Letzte Aktualisierung: 23.12.2008

Programm zur Landtagswahl 2008 2009
Mirco Rosenberger
Jetzt aber wirklich!

Liebe Landeskinder!
Es ist mal wieder so weit: Sie dürfen mal wieder wählen! Diesmal - o Wunder - steht eine Landtagswahl ins Haus und Sie haben erneut die Möglichkeit, Ihre Stimme zu verschleudern. Erneut bietet sich Ihnen eine Alternative zum üblichen Einheitsbrei: Mirco Rosenberger – Ihr Direktkandidat der APPD

Inneres: Neue Ansätze zur Staatssicherheit

Mir schwebt als erster Schritt zur Verbesserung der inneren Sicherheit die Schaffung eines Ministeriums für Staatssicherheit vor. Aufgabe wird sein, die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes vor dem Staat in Sicherheit zu bringen. Schwerpunkt wird die Video- und Audioüberwachung aller Polizeistationen und -fahrzeuge sein. Über eine verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung von mindestens fünf Jahren wird darüber hinaus sämtlicher Funkverkehr dokumentiert. Alle gesammelten Daten werden Bürgerrechtsgruppen und interessierten Einzelpersonen kostenfrei zur Verfügung gestellt. Mit diesem Schritt werden endlich die bösen Gerüchte und Unterstellungen, die immer wieder über unsere Polizei in Umlauf gebracht werden, entkräftet. Unsere Polizei ist sauber! Deshalb hat sie auch nichts zu verbergen und wird mit Freuden diesen Maßnahmen zustimmen.

Soziales: Jugendrente statt Arbeit

Die Frage der sozialen Entwicklung wurde von den Blockparteien bislang stets mit dem Thema „Arbeit“ verknüpft. Allein deshalb schon musste die bisherige „soziale Entwicklung“ Hessens in die völlig falsche Richtung laufen. Dieser Unsinn ist mit mir nicht weiter zu machen. Ich setze mich konsequent für die Entkopplung von Arbeit und Einkommen ein: JUGENDRENTE statt Altersrente! Es ist die Pflicht des Staates, unabhängig von irgendeiner sozialen, wirtschaftlichen oder gesellschaftlichen Tätigkeit des Bürgers für ein Einkommen zu sorgen, das dem Einzelnen ein Leben nach den eigenen Bedürfnissen ermöglicht. Ein arbeitsloses Einkommen (Jugendrente) in Höhe von 2000 Euro sollte zumindest einen symbolischen Anfang darstellen.

Balkanisierung statt Integration!

Viel wurde in letzter Zeit über den richtigen Umgang mit gewalttätigen Ausländern fabuliert. Selbst unser Ministerpräsident entblödete sich nicht, in dem Fachblatt für Volksbildung 'BILD' den Integrationsunwillen junger Ausländer zu bemängeln. Integrationsunwillen ist jedoch kein Manko, er ist eine natürliche Reaktion auf Vereinnahmung und Fremdbestimmung. Ich setze dem Konzept der Integration das APPD-Konzept der Balkanisierung entgegen. Das Prinzip des „suum cuique“ lässt jedem Individuum die Möglichkeit, sich ohne Identitätsverlust, unbehelligt von Integrationsämtern, Besserwissern oder Gutmenschen frei zu entfalten. In einem balkanisierten Hessen werden Asoziale Parasiten, Leistungswillige oder eben gewalttätige Jugendliche und Erwachsene nach ihrer eigenen Façon glücklich werden. In räumlich abgeschotteten Zonen können Gewalttäter unabhängig von sozialer und kultureller Herkunft oder Nationalität ihre Lieblingsbeschäftigung ausleben, ohne damit friedliebende Menschen in Mitleidenschaft zu ziehen. Deshalb: Balkanisierung statt Integration!

Jugendschutz: Buddy-Projekt und Flatrate-Saufen

Unsere Jugend und ihre Entwicklung hin zu verantwortungsbewussten Staatsbürgern liegt mir sehr am Herzen. Umso schlimmer ist es für mich, mit ansehen zu müssen, wie sie von den Blockparteien in zentralen Fragen pubertärer Entfaltung allein gelassen und - schlimmer noch – ins Abseits gedrängt wird. Bestes Beispiel ist das inkompetente Vorgehen des Marburger Magistrats gegen die hiesige Jugend, die sich einfach nur beim abendlichen Bier vom Schulstress entspannen wollte. Statt diese jungen Menschen an die Hand zu nehmen und ihnen gezielt den exzessiven Umgang mit Alkoholika und Rauchwaren aller Art näher zu bringen, werden sie mit der Verbotskeule aus dem öffentlichen Leben vertrieben. Dabei entblödet man sich nicht, fadenscheinige Begründungen wie steigende Kriminalität in der Partyzone vorzuschieben. Ich setze dem das Motto „Aufeinander achten. Füreinander da sein. Miteinander lernen“ entgegen und plane nach meinem Wahlsieg ein Buddy-Projekt, das interessierten Kindern und Jugendlichen praxiserfahrene Coachs zur Seite stellt. Diese übernehmen die sensible Aufgabe alkohol- und drogenpädagogischer Wissensvermittlung. Auf staatlichen Flatratepartys kann dann Erlerntes regelmäßig praktisch erfahrbar gemacht werden.

Forschung & Wissenschaft: Standort sichern!

Pogo-Anarchisten wissen um die zentrale Bedeutung von Forschung und Entwicklung für die Zukunft unseres Landes. Allein technischer und wissenschaftlicher Fortschritt bieten Gewähr für anhaltende Automatisierung und Digitalisierung sowie die Entwicklung neuer genetischer und biotechnologischer Verfahren. Dies schafft die Grundlagen für stetig sinkendes Arbeitsleid durch Rationalisierung bei dennoch steigender Volksgesundheit. Man denke hier beispielhaft an gentechnische Verfahren zur Züchtung von Ersatzlebern o.ä. In unserer grenzenlosen Affinität zur Hochtechnologie räumen wir darüber hinaus den Forschungsbereichen „Fusionsreaktoren“, „Überlichtschnelle Raumfahrt“ und „Kontrolle des Sonnenzyklus“ großen Stellenwert ein. Ich werde mich nach meinem Wahlsieg einerseits dafür einsetzen, die gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine zügige Erforschung o.g. Thematiken zu schaffen und bestehende Hürden aus dem Weg zu räumen. Andererseits ist Bildung selbstverständlich ein Pfeiler für den Erhalt und Ausbau des Wissenschaftsstandorts Hessen, dem ich mich besonders widmen möchte. Hier will ich allerdings in meiner politischen Arbeit dem Aspekt der Balkanisierung des Bildungswesens Priorität einräumen.

Schulpolitik: Schluss mit Gleichmacherei!

Es ist offensichtlich: Die Schulpolitik der Blockparteien hat auf ganzer Linie versagt. Leistungsdruck treibt viele Kinder nicht nur in die Drogensucht, er ist auch dafür verantwortlich, dass Selbstmord mittlerweile die zweithäufigste Todesursache bei Kindern ist. Die Schulpflicht kriminalisiert Kinder, die sich der täglichen Gewalt auf Schulhöfen und in Klassenzimmern zu entziehen suchen und treibt sie mit Staatsgewalt immer wieder in die Arme ihrer Peiniger. Daneben rühren die schlechten Ergebnisse der PISA-Studie nicht zuletzt daher, dass in Deutschland Millionen von Kindern und Jugendlichen in ein leistungsorientiertes Schulsystem gepresst werden, das ihren Bedürfnissen völlig zuwiderläuft. Menschen, die sowieso keinen Arbeitsplatz im späteren Leben bekommen, müssen sich mit unnützem Halbwissen vollstopfen lassen, unterrichtet von unmotivierten Lehrern, die nur noch bis zur Pensionierung abhängen. APPD-Bildungspolitik macht Schluss mit der herrschenden Gleichmacherei im Schulwesen. Für leistungswillige Kinder und Jugendliche werden wir nach japanischem Vorbild ein straff hierarchisch gegliedertes Schulsystem mit härtesten Leistungsanforderungen auf allen Ebenen einrichten. In diesem Sinne hat die Regierung Koch bereits einiges erreicht. Das kann ich nicht verhehlen. Mit der Verkürzung der Gymnasialzeit auf acht Jahre (G8) werden unsere leistungswilligen Abiturienten jetzt schon hervorragend auf ihre zukünftige Rolle als Steuerzahler gedrillt. Dies kann jedoch nur ein Anfang sein. Mit Durchforstung der Lehrpläne und Streichung überflüssiger Fächer wie z.B. Musik, Sozialkunde und Deutsch kann eine weitere drastische Verkürzung der Schulzeit um zwei bis drei Jahre gelingen, ohne die Berufschancen unserer jungen Oberschüler zu schmälern. Asoziale Kinder dagegen, die in unserem leistungs­orientierten Schulsystem zur Zeit schwersten psychischen Belastungen ausgesetzt sind, werden unter einer APPD-Regierung von dieser schweren Bürde befreit. Diese Kinder und Jugendlichen dürfen sich künftig statt im Unterricht in Spielhallen herumtreiben, von Kiosk- und Trinkhallenbesitzern den richtigen Umgang mit Getränken und Zigaretten lernen oder in multimedialen Ambulatorien ihre Fähigkeiten zur Beherrschung bunter, action-geladener Compu­terspiele perfektionieren. Das Nahziel pogo-anarchistische Bildungspolitik - die Balkanisierung des Schulwesens – kann mit halbherzigen Reformen nicht erreicht werden. Die Lösung ist so nahe liegend wie trivial. Deshalb werde ich nach dem Einzug in den Landtag mein gesamtes politisches Gewicht in die Waagschale werfen für die Abschaffung der Schulpflicht.

Kompetenz entscheidet!
Deshalb am 18. Januar:
Mirco wählen!